Rechtsprechung
| VGH Bayern, 31.07.2023 - 2 CS 23.600 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- BAYERN | RECHT
BauGB § 34 Abs. 1 S. 1; VwGO § 146 Abs. 4 S. 6
Bebauungstiefe als Kriterium des Einfügens in die Eigenart der näheren Umgebung - rewis.io
Einfügen nach der überbaubaren Grundstücksfläche
Verfahrensgang
- VG München, 28.02.2023 - M 9 SN 22.160
- VGH Bayern, 31.07.2023 - 2 CS 23.600
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- VGH Bayern, 23.01.2002 - 25 CS 02.172
Beschränkung der Amtsermittlungspflicht durch Neufassung des § 146 Abs. 4 S. 6 …
Auszug aus VGH Bayern, 31.07.2023 - 2 CS 23.600
Darüber hinaus hätte eine solche Verfahrensweise insbesondere die unerträgliche Konsequenz, dass das Beschwerdegericht im vorläufigen Rechtsschutzverfahren und im Hauptsacheverfahren sehenden Auges zu unterschiedlichen Beurteilungen der Rechtslage kommen müsste; dem Gesetzeszweck, eine vernünftige Zwischenregelung im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO treffen zu können, würde dies nicht gerecht (vgl. BayVGH, B.v. 23.1.2002 - 25 CS 02.172 - BayVBl 2002, 306/309).Durch § 146 Abs. 4 VwGO wird deshalb der Grundsatz der Amtsermittlung (§ 86 Abs. 1 VwGO) nicht aufgehoben, sondern lediglich gemildert (vgl. BayVGH, B.v. 23.1.2002 a.a.O.).
- VGH Bayern, 03.12.2019 - 2 ZB 17.388
Abgrenzung der näheren Umgebung beim Aneinanderstoßen von einheitlich geprägten …
Auszug aus VGH Bayern, 31.07.2023 - 2 CS 23.600
Singuläre Anlagen, die - wie hier - in einem auffälligen Kontrast zu der sie umgebenden im wesentlichen homogenen Bebauung stehen, sind regelmäßig als Fremdkörper unbeachtlich, soweit sie nicht ausnahmsweise ihre Umgebung beherrschen oder mit ihr eine Einheit bilden (BayVGH, B.v. 3.12.2019 - 2 ZB 17.388;… Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, 148. EL Oktober 2022, § 34 BGB, Rn. 37 ff m.w.N.). - VGH Bayern, 27.08.2002 - 8 CS 02.1514
Anfechtung einer sofort vollziehbaren Besitzeinweisung in Grundstücke; …
Auszug aus VGH Bayern, 31.07.2023 - 2 CS 23.600
§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO fixiert auch das Beschwerdegericht nicht ausnahmslos auf den Vortrag des Beschwerdeführers und verbietet dem Gericht nicht jede Amtsermittlung (BayVGH, B.v. 27.8.2002 - 8 CS 02.1514 - juris). - BVerwG, 17.06.1993 - 4 C 17.91
Was wird bei Erweiterung einer vorhandenen baulichen Anlage geprüft?
Auszug aus VGH Bayern, 31.07.2023 - 2 CS 23.600
Die geplanten Vorhaben würden sich bei der wahrscheinlich anzunehmenden Rahmenüberschreitung auch nicht ausnahmsweise in die Eigenart der näheren Umgebung einfügen, da sie unter Berücksichtigung der Tatsache, dass das östlich an das Baugrundstück angrenzende Grundstück mit der Flurnummer ...77 im hinteren Grundstücksteil, der im Verhältnis zur Erschließungsstraße eine ähnliche Tiefe wie derjenige des Baugrundstücks erreicht, unbebaut ist, geeignet wären, bodenrechtlich beachtliche und ausgleichsbedürftige Spannungen zu begründen (BVerwG, U.v. 17.6.1993 - 4 C 17.91 - juris).